Tag: sagt

05 FEB

Die Polizei darf nicht mehr massenhaft alle Kennzeichen scannen, sagt das Bundesverfassungsgericht

picture alliance / Daniel Karmann / dpa Das Bundesverfassungsgericht hat die automatische Kennzeichenerfassung in großen Teilen für verfassungswidrig erklärt. Damit darf die Polizei in Baden-Württemberg, Bayern und Hessen nicht mehr automatisch alle Nummernschilder erfassen, um sie mit Datenbanken abzugleichen. In diesen Ländern kontrolliert die Polizei Kennzeichen bei allen Fahrzeugen auch ohne konkreten Verdacht. Das verletzt […]

20 MAR

Die AfD-Politiker sind der rassistischen Gruppe „Unser Deutschland patriotisch & frei” aktiv beigetreten, sagt der Administrator

Am Freitag hatte BuzzFeed News über die geschlossene Facebook-Gruppe „Unser Deutschland patriotisch & frei” berichtet, in der 23 Bundestagsmitglieder der AfD Mitglied waren. Das ist ein Viertel der gesamten Bundestagsfraktion. In der Gruppe wurde in den vergangenen zwei Jahren immer wieder gegen Ausländer gehetzt, es wurden Hakenkreuze gepostet und Mordfantasien gegen Angela Merkel geäußert. Trotzdem […]

10 MAR

„Aus meiner Sicht ist es klar notwendig, den Paragrafen 219a abzuschaffen”, sagt die SPD-Fraktionschefin.

Der Streit zwischen Union und SPD über den umstrittenen Abtreibungsparagrafen 219a spitzt sich zu. Auf einem Empfang zum Frauentag der SPD sagte die Fraktionsvorsitzende und designierte Parteichefin Andrea Nahles am Donnerstagabend: „Aus meiner Sicht ist es klar notwendig, den Paragrafen #219a abzuschaffen.“ Die CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer hingegen verteidigte das Werbeverbot in einem Interview mit der […]

20 FEB

Das sagt die Schauspielerin Jasmin Tabatabai über MeToo in der Filmbranche

Sexualisierte Gewalt und Machtmissbrauch in der Filmbranche waren am Montag Thema auf einer Berlinale-Diskussion. Auf Einladung des Vereins „Pro Quote Film” diskutierten Schauspielerinnen und Fernsehverantwortliche über die Einrichtung einer überbetrieblichen Beschwerdestelle und eine Frauenquote in der Filmproduktion. BuzzFeed News hat vor der Diskussion mit der Schauspielerin Jasmin Tabatabai gesprochen. Das muss sich ihrer Meinung nach […]