Libyen soll für die EU Menschen im Mittelmeer retten – doch die Küstenwache geht nicht ans Telefon

Die von der EU aufgebaute libysche Küstenwache ist in Notfällen für Seenotretter nicht erreichbar. Recherchen von BuzzFeed News zeigen, dass auf den offiziellen Rufnummern so gut wie nie jemand antwortet. Die Libyer sprechen zudem kein Englisch. Beides ist ein klarer Verstoß gegen internationale Vorgaben. Darin werden sowohl eine 24-Stunden-Verfügbarkeit als auch Englisch-sprechendes Personal vorgeschrieben.

BuzzFeed News liegen insgesamt fünf Nummern vor, die von libyschen Behörden als Kontaktnummern für Seenotrettungen angegeben wurden. Zwei davon sind in der Datenbank der Internationalen Seeschifffahrts-Organisation der Vereinten Nationen (IMO) für Seenotrettungen hinterlegt. Dort ist für Tripolis auch von einem 24-Stunden-Betrieb die Rede.

Ein Reporter von BuzzFeed News hat an drei verschiedenen Tagen und zu sechs verschiedenen Uhrzeiten versucht, diese Nummern zu erreichen. Von diesen 30 Kontaktversuchen scheiterten 29, weil der Anruf nicht beantwortet wurde. Unter den Nummern, auf denen niemand zu erreichen war, waren auch jene beiden Nummern, die in der internationalen Datenbank für Seenotfälle eingetragen sind.

In der Datenbank findet sich als offizieller Kontakt außerdem eine Google-Mail-Adresse. BuzzFeed News liegen noch drei weitere Mailadressen vor, die offizielle Kontakte zur libyschen Küstenwache darstellen sollen. Darunter ist eine Adresse, die ebenfalls bei Google-Mail registriert ist, sowie eine Adresse, die zur italienischen Marine gehört. Alle diese Adressen hat BuzzFeed News kontaktiert. Eine Antwort auf unsere darin gestellten Fragen erhielten wir innerhalb von gut 24 Stunden nicht.

BuzzFeed News hat außerdem Funkmitschnitte diverser Kontaktversuche an verschiedenen Tagen erhalten, bereitgestellt von „Sea Watch“. Auch diese Mitschnitte erhärten die Vorwürfe.

Einen Ausschnitt des Materials veröffentlichen wir hier.

Sea-Watch übermittelte BuzzFeed News auf Anfrage außerdem eine Liste der protokollierten Kontaktversuche mit der libyschen Küstenwache, die von der Brücke der Sea-Watch 3 unternommen wurden. Darauf finden sich zehn gescheiterte Kontaktversuche. In fünf weiteren Fällen sei von der libyschen Seite einfach aufgelegt worden: Wegen Sprachbarrieren und mangelndem Englisch oder nach der Ankündigung, dass der Anruf aufgezeichnet wird.

„Die Erreichbarkeit des JRCC Tripolis ist mehr als dürftig, immer wieder kommt es vor, dass die Leitstelle überhaupt nicht erreichbar ist“, schreibt Ruben Neugebauer von Sea-Watch auf Anfrage von BuzzFeed News. „Sollte sie erreichbar sein, häufig nur im lokalen arabischen Dialekt.“ In einem Beispiel habe eine Person auf der Seite der Libyer weder auf englisch, noch auf französisch oder ägyptischem arabisch kommunizieren können. „Obwohl es um einen Notfall ging, legte der Mitarbeiter des JRCC Tripolis einfach auf, bevor die nötigen Informationen weitergegeben werden konnten.“

Das Logbuch der Aquarius, die gemeinsam von „Ärzte ohne Grenzen“ und „SOS Mediteranee“ betrieben wurde, ist öffentlich einsehbar. Es vermerkt allein für die Einsätze ab Juni 2018 fast 30 erfolglose Versuche, das JRCC Tripolis zu erreichen. Hinzu kommen neun erfolglose Versuche, auf dem für Notrufe reservierten Funkkanal libysche Einheiten zu erreichen.

„Für die Zeit vor dem Juni 2018 hat es auch immer wieder Probleme gegeben, libysche Behörden zu erreichen, etwa die libysche Küstenwache“, schreibt Stefan Dold von „Ärzte ohne Grenzen“ auf Anfrage von BuzzFeed News. Und Barbara Hohl von „SOS Mediterranee“ ergänzt: „Wir können (…) durch eigene Erfahrung bestätigen, dass es Lücken in den oder gar keine Reaktionen des JRCC gab und es teilweise äußerst schwer wenn nicht unmöglich war, sie überhaupt zu erreichen – weder per Telefon noch per VHF radio.“

Axel Steier von „Mission Lifeline“ antwortet BuzzFeed News per Email: „Das JRCC Tripolis war für uns noch nie telefonisch erreichbar. E-Mails werden nach Tagen beantwortet.“ Und weiter: „Besondere Ereignisse protokollieren wir, wie die Androhung der LCG, unsere Crew zu töten im Juni 2018.“ BuzzFeed News hat Steier gebeten, die bisherige Erreichbarkeit der libyschen Behörden in Seenotfällen zu schätzen, in denen die „Lifeline“ involviert war. Seine Antwort: „Null Prozent.“

Der Sprecher der internationalen EU-Mission „Sophia“, Antonello de Renzis Sonnino, Kapitän der italienischen Marine, wollte keine genauen Zahlen nennen und schrieb lediglich: „Nach unserer Erfahrung war die Kommunikation mit dem zuständigen MRCC, einschließlich des libyschen, im Falle von Seenot-Ereignissen, die unsere Schiffe betreffen, zufriedenstellend.“ Eine Statistik oder Übersicht zu misslungenen Kontaktversuchen sei bei „Sophia“ aber nicht vorhanden.

Nachdem 2018 italienische und maltesische Häfen Schiffe mit Flüchtlingen an Bord nicht mehr einlaufen ließen und dadurch Schiffe teilweise tagelang mit Flüchtlingen an Bord auf dem Mittelmeer warten mussten, sind zivile Seenotretter auch dazu übergegangen, bei Seenotfällen im Mittelmeer die „Deutsche Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger (DGzRS)“ zu informieren, um von dort Unterstützung bei der Kontaktaufnahme mit zuständigen Stellen zu erhalten. Die DGzRS betreibt das MRCC Bremen und ist damit zuständig für den maritimen Such- und Rettungsdienst in Nord- und Ostsee.

Christian Stipeldey von der DGzRs bestätigte gegenüber BuzzFeed News: „Im Januar 2019 haben wir in einem Fall versucht, Tripolis telefonisch zu erreichen. Die Verbindung kam nicht zustande. Von diesem Fall hatte MRCC Rom bereits Kenntnis.“

Auch die Initiative „Alarm Phone“, die nach eigener Auskunft ein „selbstorganisiertes Call-Center für Geflüchtete, die auf dem Mittelmeer in Seenot geraten“ betreibt, berichtet immer wieder von Fällen, in denen libysche Behörden nicht erreichbar gewesen sein sollen.

Die Weltmeere sind in Rettungszonen eingeteilt. In jeder dieser Zonen werden Rettungen in Seenotfällen von Koordinierungsstellen (sogenannten RCCs) koordiniert und beaufsichtigt.

Vorgaben für RCCs sind im „International aeronautical and maritime search and rescue manual: IAMSAR manual“ festgeschrieben, welches für alle Unterzeichner des „Internationalen Übereinkommens von 1979 zur Seenotrettung“ bindend ist.

Darin heißt es:

Fehlende Englisch-Kenntnisse gefährden mitunter offenbar auch die Retter selbst. So kam es am 6. November 2018 zu einem aggressiven Eingreifen eines libyschen Patrouillenbootes in eine laufende Rettungsmission. Fünf Menschen starben.

Fünf Tage vorher geriet die deutsche Fregatte „Mecklenburg-Vorpommern“ in eine Auseinandersetzung mit einem Boot der libyschen Küstenwache, in deren Verlauf von den Libyern auch geschossen wurde. Beide Vorfälle könnten auch deswegen eskaliert sein, weil libysche Offiziere englische Funksprüche nicht verstanden haben.

Die Verwirrung scheint unterdessen weiterzugehen. Am 15. März erhielt BuzzFeed News diesen Screenshot aus einer internen Absprache von Sea-Watch.

Ende Juni hatte die Internationalen Seeschifffahrts-Organisation der Vereinten Nationen (IMO) das JRCC Tripolis in die Datenbank der Koordinierungsstellen aufgenommen. Über ein vollwertiges MRCC (Maritime Rescue Coordination Centre) verfügt Libyen bislang nicht.

BuzzFeed News hat die IMO mit den Rechercheergebnissen konfrontiert. Eine Sprecherin antwortete auf unsere Anfrage, man sei nicht in der Position, die Recherche zu kommentieren. Die IMO habe darüber hinaus nicht den Auftrag, die Erreichbarkeit und Zuverlässigkeit von RCCs zu überprüfen. Man könne das allerdings tun, wenn ein Mitgliedsstaat darum bittet.

Da ein großer Teil der privaten Seenotrettungsmissionen unter deutscher Beteiligung stattfinden, hat BuzzFeed News das dafür zuständige Bundesverkehrsministerium gefragt, ob das Ministerium eine solche Überprüfung des JRCC Tripolis in die Wege leiten will. Bislang hat sich das Bundesverkehrsministerium dazu nicht geäußert.

BuzzFeed News recherchiert weiter zum Thema. Habt ihr Tipps oder Hinweise? Dann meldet euch bei unserem Reporter Marcus Engert: marcus.engert@buzzfeed.com. Marcus ist auch über WhatsApp und Signal zu erreichen: +49 163 / 25 23 21 7. Für Hinweise und vertrauliche Dokumente haben wir außerdem einen anonymen und sicheren digitalen Briefkasten.

BuzzFeed News hat außerdem den Europäischen Auswärtigen Dienst, den zuständigen EU-Kommissar und Seerechtler der IMO-Universität in Malta um eine Stellungnahme zu dieser Recherche gebeten. Bis Redaktionsschluss lagen uns keine Antworten dazu vor. Sollten diese noch eingehen, tragen wir sie an dieser Stelle nach.

Doch die fehlende Erreichbarkeit der libyschen Küstenwache scheint nicht das einzige Problem für Seenotrettungen zu sein. Selbst wenn die Libyer von Rettungen erfahren, scheinen sie häufig nicht helfen zu können.

Über die EU-Mission „SOPHIA“ im Mittelmeer wird halbjährlich ein interner Bericht veröffentlicht, der Militärangehörigen und Mitgliedsstaaten zugeht. Der Bericht für das zweite Halbjahr 2018 liegt BuzzFeed News vor.

Darin wird zweierlei festgestellt:

• Dass die Schiffe der libyschen Küstenwache lediglich bis zu einer Wellenhöhe von 1,25 Meter operieren können. (S. 13)
• Dass der zugesagte Monitoring-Mechanismus, der die Effektivität der libyschen Küstenwache und Marine überprüfen soll, im Mai abgebrochen wurde – und damit ausgerechnet in den entscheidenden Sommermonaten nicht funktionierte. (S. 4)

Eine Wellenhöhe bis 1,25 Meter entspricht auf der sogenannten „Douglas-Skala”, mit der man den Seegang misst, der Stufe 3 – von 9 Stufen. Die Stufe 3 trägt die Bezeichnung „Slight“, was so viel heißt wie „gering“.

Bis zu welcher Wellenhöhe ein Schiff fährt, ist eine Entscheidung des Kapitäns. Entscheidend sind neben der Wellenhöhe auch die Wellenlänge und die Rollperiode, also die Taktung, in welcher die Wellen ankommen.

Das Mittelmeer ist bekannt für sehr kurze Wellen, so dass bereits relativ niedrige Wellenhöhen Schiffe zum kentern bringen können. Ruben Neugebauer von „Sea-Watch“ schrieb auf Anfrage von BuzzFeed News, bei Wellenhöhen ab einem halben Meter oder höher wäre das Heranfahren an kleine Flüchtlingsboote mit Stahlschiffen, wie es die lybische Küstenwache tut, „grob fahrlässig“. Den entscheidenden Unterschied würden kleine, wendige Gummiboote machen, mit denen zivile Seenotretter an Flüchtlingsboote heranfahren. Diese könnten auch bei Wellengang noch sicher operieren, ohne die Flüchtlingsboote durch eigenes Schaukeln zu gefährden.

Ein weiteres Crew-Mitglied der „Aquarius“ bestätigte diese Erfahrungswerte gegenüber BuzzFeed News und ergänzte: „Für die Mannschaft der Aquarius sind sechs Meter Wellenhöhe auf jeden Fall machbar, wenn auch nicht angenehm“.